Motivation

Viele Ortsgruppen der SPÖ wünschen sich eine Stärkung der Sozialdemokratie. Dazu müssen wir aber wieder an Diskussions- und Streitkultur gewinnen.  Wir haben in den letzten Jahren einen Abbau eben dieser Diskursfähigkeit mitverfolgt, dem wollen wir uns aber aktiv entgegenstellen.

Diese Homepage soll den kommenden Parteitag (28.-29. November, Wien) thematisieren und die Basis dafür vorbereiten. Wir verstehen dies als nächsten Schritt jener Vernetzung der Basis, die durch die Diskussion zur SPÖ-Urabstimmung zum Koalitionsvertrag entstanden ist. Hier werden wesentliche Informationen zusammengefasst und in Kürze auch die bereits beschlossenen Anträge zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wird die Möglichkeit geschaffen gemeinsame Anträge zu diskutieren und Ideen auszutauschen. Denn gerade diese Chance zur Vernetzung ist notwendig, um unsere Partei mit Demokratie zu durchfluten und unseren Abgeordneten und Regierungsmitgliedern den Rücken zu stärken, damit sie wieder sozialdemokratische Politik betreiben können.

Eine große Zahl an Nicht-WählerInnen und das Wachsen rechter Parteien geben uns zu denken und sollten auch die Parteispitze immens zum Nachdenken bringen. Eine Sozialdemokratie muss den Anspruch haben, von einer Mehrheit der Gesellschaft unterstützt zu werden. Doch nur wenn wir uns öffnen und Demokratie auch wirklich zulassen, können wir auf die wichtigen Fragen auch die richtigen Antworten geben.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion und eine rege Ideensammlung! Denn eines ist klar: Wir werden nicht auf von oben verordnete Reformen warten, sondern diese gemeinsam herbeiführen. Dazu müssen wir uns aber alle engagieren – egal auf welcher Ebene und in welcher Struktur der Sozialdemokratie wir uns befinden. Nur gemeinsam können wir den Bundesparteitag jenen Stellenwert einräumen, den er eigentlich haben sollte. Gemeinsam sind wir stark!

Ob der Bundesparteitag also jener Meilenstein wird, den wir uns wünschen oder nicht, hängt auch von uns allen ab, wie sehr wir uns einbrigen und wie stark wir Überzeugungsarbeit für eine bessere SPÖ leisten!

 

 

25 thoughts on “Motivation

  1. Wäre an einer exakten Erklärung zum Thema Vermögenssteuer interessiert, denn bisher konnte man nur Erklärungen z.B. von der ÖVP vernehmen, die nur einer Angstmacherei gleichkommt, da man meint, dass die Menschen, welche sich im Lauf ihres Lebens durch ihren Fleiss ein Haus gebaut haben bzw. eine Eigentumswohnung erworben haben, auch von der Vermögenssteuer betroffen wären. Es wäre auch gut zu wissen, was diese Steuer bringen würde?

  2. Wäre an einer exakten Erklärung zum Thema Vermögenssteuer interessiert, denn bisher konnte man nur Erklärungen z.B. von der ÖVP vernehmen, die nur einer Angstmacherei gleichkommt. Es wäre gut zu wissen, was diese Steuer eigentlich bringen würde?

      • Sehr geehrte Damen und Herren!
        Ich bin entsetzt über soviel Halbwissen und den Glaube das Allheilmittel „Reichensteuer“.
        Faktum ist, dass wir in einem Land leben das seit 1970 fast ausschließlich von der SPÖ regiert werden.
        Wir seit diesem Zeitpunkt mit einer explodierenden Staatsverschuldung zu kämpfen haben und heute bei 80% unserer Wirtschaftsleistung angelangt sind.
        Wie werden gehen wir damit um? Die Lohnsteuer hat ja bekanntlich (aufgrund der kalten Progression) ein unerträgliches Maß angenommen. Aber zu glauben, dass ich nun eine „Reichensteuer“ einführe und alles wird gut, halte ich für sehr blauäugig. Wie wäre es mit dem Denkansatz, dass das bestehende Vermögen eben keiner kalten Progression unterlegen ist und eben die Politik es zugelassen hat, dass der Abstand sich eben aufgrund dieser Tatsache entwickelt hat.
        Wir wäre es, wenn sich die Politik darum kümmert dem Volk diese zu viel abgenommenen Steuern zurück gibt und eine vernünftige Verwaltungsreform angeht.
        Aber ich sehe ein, dass dies ein schwieriges Unterfangen ist, wenn man Parteienförderungen einfach Erhöht, wenn die Parteien mit dem Geld nicht auskommen.

          • ich hab bei ein paar anträgen geschaut, ob jemand kommentiert hat – viel war da nicht zu finden; es sind ja zu viele anträge, um zu diskutieren (besser, man kann themenbereiche als ganzes diskutieren als jeden antrag kommentieren), da würde man die eigenen postings kaum mehr wiederfinden….

  3. Liebe Genossen, nach 54 jähriger Parteizugehörigkeit muss ich feststellen, dass der Partei der Mut zur Durchsetzung der sozialdemokratischen Werte fast völlig verloren gegangen ist. Unser Kanzler scheint mit Partei.- und Regierungsführung überlastet zu sein. Wann wird er endlich als Regierungschef auftreten und sich nicht hinter Koalitionsabsprachen verstecken. Die Parteiführung besteht groß teils aus langgedienten Funktionären, die jedes Risiko scheuen. Wann wird es wieder einen eigenen Parteichef und mehr Junge in verantwortlichen Positionen geben? An Sektionen erinnert man sich nur vor Wahlen , sonst werden sie kaum wahrgenommen und ausgehungert.
    Derzeit fällt es wirklich schwer, jemanden von der sozialdemokratischen Ideen und Werten zu begeistern.

    • Lieber Herr Ing. Bense.
      Ich bin kein Parteimitglied, aber seit der Zeit von Bruno Kreisky, dem ich persönlich (ich bin Jahrgang 1963) Zugang zu Bildung und Entwicklungschancen verdanke, interessiert an den Sozialdemokratischen Werten.

      Wenn in den Sektionen in Österreich eine gemeinsame offene Diskussion geführt wird, bei der die Werte im Vordergrund stehen, werden sich auch Junge wieder stärker engagieren. Natürlich muss man Ihnen auch Verantwortung übertragen.

      Ich stimme ihnen zu, dass derzeit an der Spitze fast allen Mut, Charisma, Begeisterung, Entscheidungskraft völlig fehlen. Machterhalt und Freunderlwirtschaft sind die einzigen Ziele.
      Einer Abwahl am Parteitag wird aber kaum passieren.

      Leider erfolgen Rücktritte immer nur nach massiven Wahlverlusten.
      An der Basis und den Jugendorganisationen bewegt sich aber viel positives. Solidarität und Einsatz für andere scheinen wieder zu wachsen. Werte sind wieder ein Thema!

      Auch die Initiative zu dieser Seite betrachte ich als wichtige basisdemokratische Entwicklung. Bitte unterstützen sie in ihrem Bereich solche „jungen Wilden“ dann können wir wieder stolz auf die Sozialdemokratie in Österreich sein. Was in den Sektionen passiert, bestimmen doch vorallem die Menschen in den Sektionen!
      Freundschaft

      • lieber stefan, wir sind selbe generation und ich stimme der analyse zu – man muss sich aber fragen, warum der „verfall“ an der parteispitze möglich ist, und da hilft es, sich die außenpolitische performance österreichs und der vertreter der partei anzusehen, angefangen beim kanzler; aber auch die art und weise, wie das heer in der bestehenden form an die wand gefahren wird (um den weg frei zu machen zu einsatzarmee und kampfeinsätzen) spricht bände.

        wenn über personen diskutiert wird, muss es auch darum gehen, rahmenbedingungen zu schaffen, unter denen in zukunft tatsächlich politik gemacht werden kann (für österreich, nicht für das US state department).

    • Jemanden für die sozialdemokratischen Idee und deren Werte zu begeistern, sollte nach wie vor möglich sein – viel schwieriger ist es, mit den Leuten klarzukommen, die derzeit das Sagen haben. Deren Verhaltensoriginalität ist nur mehr schwer zu vermitteln und viele frühere Wähler ziehen sich zurück (im besten Fall, andere wählen Blau) 🙁

      • heidi, wer hat denn wirklich das sagen? es geht nicht nur um die formale funktion (in der partei, in der regierung oder im parlament), sondern darum, was vorgegeben wird, wo gremien vor vollendete tatsachen gestellt werden (die wer geschaffen hat? faymann?). natürlich ist es richtig, dass politische aussagen immer mehr formelhaft wirken und keinen bezug zu dem zu haben scheinen, was eigene werte und wichtige politikbereiche vorgeben. doch das liegt nur zum teil daran, dass vor allem die personen in funktionen gelangen (gemeint die funktionen, wo man oft genug in den medien erwähnt wird, dass sich andere ein bild machen), die nicht besonders politisch rüberkommen.

    • lieber herr benes, sie sagen es, und nachdem sie ja schon mehrere parteivorsitzende und kanzler erlebt haben, wissen sie auch, dass es sich um eine entwicklung handelt, die nicht nur die partei immer mehr entpolitisiert. von „regieren“ kann ja auch nicht wirklich die rede sein, wenn kanzler und co. unverhüllt wie befehlsempfänger der USA auftreten (sanktionen, ukraine, TTIP, nix gegen NSA-überwachung unternehmen, bundesheer kaputtsparen, um die landesverteidigung auszuhebeln…). da kann dann alles in frage gestellt werden, was vor wahlen versprochen bzw. jetzt als kampagne gepusht wird (lohnsteuer…). der einzige antrag, der die partei und österreich zum handeln eines souveränen staates zurückführen soll (und daher sicher abgelehnt werden wird) ist antrag 8.09 der SJ.

  4. Ich kann mich der Meinung von Walter benes nur anschließen. Und ein Bundeskanzler, der weniger Zustimmung in Umfragen als seine Partei erhält, gehört abgelöst.
    Franz Kotrba, Gumpoldskirchen

  5. Das ihr die Anträge veröffentlicht, finde ich sehr gut, ein richtiger Weg für mehr Demokratie. Eine Frage habe ich dennoch. Im Deutschen öffentlich rechtlichen Fernsehen werden Parteitage live übertragen (Phönix). Wieso ist das bei uns nicht möglich, dass wäre doch ein Schritt in die richtige Richtung, schon, weil man sich dabei ein besseres Bild über die Politiker machen kann, weit informativer, als ein Wahlplakat oder ein Jubelauftritt.
    MfG, Paul Polak

    • paul, die letzten parteitage wurden alle im internet via livestream übertragen. würde mich wundern, wenn das diesmal nicht der fall wäre. lg, barbara

      • damit war und ist die sp in österreich sogar eine der ersten partei die das konsequent macht, auch bei bundesparteiräten und landesparteitagen

      • nur darf der stream dann nicht hängenbleiben, das war doch glaub ich ein problem (da ich live dabei war, hab ich das wohl als kommentare zb beim standard gelesen). was fernsehen betrifft, hat deutschland halt mehr öffentlich-rechtliche als österreich, das ist daher auch einfacher…

        • Deutschland hat genau 2 (zwei) öffentlich-rechtliche Fernsehanstalten: ZDF und ARD. Österreich hat eine mit 3 Programmen (ORFI, ORFII und ORF III). Es wäre keine Hexerei, die Parteitage auf ORFIII zu übertragen. Wäre allemal besser, als den ganzen Tag Barbara Rett.

          Das mit dem Lifestream ist Käse. Erstens soll es Menschen geben, die keinen Computer verwenden. Zweitens ist das ABSOLUT UNNOTWENDIGER Datenverkehr. Solche Sachen kann das Fernsehen besser und mit unvergleichlich besserer Qualität.

  6. Gratuliere zum Mut und dem Versuch einer Öffnung der Partei. Gerne hätte ich die Frage beantwortet, warum mehr als die Hälfte der Arbeiter nicht mehr die SPÖ wählen. Warum die SPÖ nicht mehr „die Arbeiterpartei“ ist. Ob die Ausgrenzung der Partei, zu der unsere Mitglieder abgewandert sind, nicht falsch ist. Was hat man unternommen, diese zurückzuholen?
    Dadurch hat die SPÖ keinen anderen möglichen Koaltionspartner für eine Regierung und ist durch die ÖVP erpressbar. Vermögenssteuer, Bildungsreform, Verlust von bedeutenden Ministerien,……

    • Was diese Partei anrichten kann, zu der unsere Mitglieder/ArbeiterInnen abgewandert sind, hat man in den Jahren der Regierungsbeteiligung und bei LH Haider in Kärnten ja gesehen.
      Die Hypo Alpe Adria, diverse Skandale um den Super Finanzminister KH Grasser, BUWOG, Telekom,…
      das sind die Reste aus diesem „Selbstbedienungskonzept“ und der Freunderlwirtschaft.
      Den ArbeinehmerInnen müssen wir Sozialdemokraten zeigen, dass wir ihre Heimat sind und die besseren Konzepte haben.

      – Völlige Gleichstellung ArbeiterInnen und Angestellte in allen arbeitsrechtlichen Belangen – Mindesteinkommen für alle (unabhängig ob es KV gibt oder nicht) von EUR 1.400 mtl. – KV Erhöungen für einige Jahre nur um Fixbeträge – leistbare Wohnungen – mehr ArbeitnehmerInnenvertrter ins Parlament – ausreichende Betreuungsplätze für Kinder, endlich gleiches Gehalt für Frauen und Männer, …

      Das würde auch zeigen, wie ernst gemeint der Begriff Solidarität für GewerkschafterInnen und AK FunktionärInnen ist. Jährlich mehr als 5.000 Mitglieder weniger in der SP, das ist tatsächlich dramatisch.
      Aber wir alle sind die Partei – wir alle müssen etwas unternehmen, um unsere Werte und Ziele den Menschen näher zu bringen. Unsere Überzeugungen müssen in allen politischen Entscheidungen erkennbar bleiben! Wir müssen uns öffnen, und den politischen Diskurs mit allen wagen.

      Vorschlag für nächsten (hoffentlich Reform-)Parteitag: Anträge viel früher online stellen; jede Woche ein Hauptthema zur Diskussion stellen – Anträge auch von BürgerInnen zulassen (es geht vor allem um die Diskussion und BürgerInnenbeteiligung).

  7. Der schlechteste Sozialminister seit 1945 Hundsdorfer:
    Kompetent ist er ja-die ÖVP stellt ihm immerhin ein gutes Zeugnis aus.
    Fakt ist:
    Das Arbeitslosenbudget wird nicht erhöht-die nutzlosen Angebote des AMS
    dienten bisher nur der Förderung der SPÖler Funktionären und deren Handlanger.
    Das Pflegegeld wird erschwert-die unter 1000Euro verdienen, können sich nicht einmal die handlangerdienste der Nachbarn leisten-kleinste Geschenke erhalten die Freundschaft, geschweige den, die horrenden Kosten der Hilfsorganisationen. Bei 80 Stunden Pflegedienstleistung zu je 10Euro??!!
    Das fleißig ersparte Häuschen kommt für den Staat als Pfand-es bleibt also nichts übrig-es sei denn man stirbt rechtzeitig-Selbstbestimmtes sterben ist angesagt.
    Das nennt man dann REICHENSTEUER-oder glaubt die SPÖ wirklich, die Milliardäre lassen sich so ohne weiteres ihr Geld nehmen? Gespart wird immer nur bei der Masse.
    Die Behinderten sind arbeitslos? Na, vielleicht denkt einmal einer logisch und setzt die behinderten einmal nach ihren Fähigkeiten ein-vielleicht ein System wie die Verkehrstrafenregelung im Norden-bei einem Gesamteinkommen eines Haushalts die Strafen entsprechendem Ausmasses zu erhöhen. Ein behinderter Arbeitnehmer könnte das übernehmen, zahlt Steuer und Sozialversicherung und ist nicht länger abhänging von Almosen-etwa so wie bei den Trafiken?
    Was tut die Sozialdemokratie für Alleinerzieher? Nichts. Todesfälle, Krankheiten, alleingelassene aus Egoismus-der wird ja von den Psychologen sehr stark gefordert-laßt Euch nicht ausnutzen, seht das es Euch nur gut geht!
    Krankmachende Arbeitsverhältnisse, etc.etc. nur Klientelpolitik für Funktionäre zu machen, das geht eine Weile gut- aber dann ist Schluß-das gilt auch für ÖVP und alle anderen Parteien-nur wer auf das Allgemeinwohl und die echte Demokratie verkörpert wird Wahlen gewinnen.

  8. Vielne Dank für Eure Initiative!!! Es ist so wichtig, dass ein breiter Dialog geführt wird. Denn umso mehr Personen ich innerhalb der Partei kennenlerne, umso mehr merke ich , dass die meisten sehr sozialdemokratische Werte haben, nur nicht die, die was entscheiden könnten….

  9. die zusammenstellung der anträge zeigt, was das problem der partei ist – bei aussenpolitik gibts neben sicher sinnvollem zu TTIP und CETA nur einen antrag zu NATO, ukraine, sanktionen, militär (8.09 Auch für den Ukraine-Konflikt gilt: Internationale Solidarität statt Krieg. Nie wieder Faschismus!). man kann gespannt sein, wie die abstimmung ausgeht und ob er diskutiert wird – denn die parteilinie ist klar, sowohl regierung als auch SPÖ sind vasallen der NATO (sieht man an den zuständen im BMLVS siehe zb: http://www.ceiberweiber.at/index.php?type=review&area=1&p=articles&id=3214)

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